Über die Hintertreppe soll aktuell ein gefährliches “Abkommen” durchs EU Parlament geschleust werden : Das so genannte Anti-Counterfeiting Trade Agreement kurz ACTA, unter dessen Deckmäntelchen einige Konzerne verschiedenste Interessen durchsetzen möchten, ist in vieler Hinsicht gefährlich !
Nicht nur ein Zensiertes Internet wären die Folgen
Verpackt als Handelsabkommen zum Schutz von Urheberrechten könnte ACTA darüber hinaus zum Verbot lebensrettender generischer Medikamente führen und den Zugang von Bauern zu Saatgut bedrohen. Und der Höhepunkt ist, dass der ACTA-Ausschuss eine Freikarte zum Ändern seiner eigenen Regeln hätte, ohne jegliche demokratische Kontrolle.
Meldet Avaaz http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet/?vl
So erklärte die Europaabgeordnete Ska Keller von den Grünen, ACTA habe drastische Auswirkungen auf die Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet und müsse abgelehnt werden. Meldet heise.de http://www.heise.de/newsticker/meldung/Europaeische-Union-unterzeichnet-ACTA-1422621.html
Der Berichterstatter im federführenden Handelsausschuss des Europaparlaments, Kader Arif, ist unter scharfem Protest zurückgetreten. “Ich nehme nicht weiter an dieser Maskerade teil”, ließ er die Öffentlichkeit in einer Mitteilung wissen. “Keine Einbindung der Zivilgesellschaft, fehlende Transparenz seit Beginn der Verhandlungen, die Unterschrift wurde ohne weitere Erklärung geleistet, die mehrfach geäußerten Bedenken des Europaparlamentes wurden einfach weggewischt”, begründete der Abgeordnete der französischen Sozialisten seinen Schritt. … “Dieses Abkommen kann massive Konsequenzen für das Leben der Bürger haben.” warnt Arif.
Hier eine Petition gegen ACTA unterzeichnen und mit Millionen betroffenen dagegen vorgehen: www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet/?vl
